Eingeschränkter Dienstbetrieb in der Bürgerschaftskanzlei
Um Infektionen mit dem Corona-Virus zu verhindern, findet in den Räumen der Bürgerschaftskanzlei im Börsenhof A derzeit nur ein eingeschränkter Dienstbetrieb statt. Als vorbeugende Sicherheitsmaßnahme arbeitet der Großteil des...weiterlesen
Landesdatenschutzbeauftragte übergibt Jahresbericht
Darf der Staat die Handys auswerten und Bewegungsprofile abrufen, wenn es dem Infektionsschutz dient? Neben der Übergabe des Jahresberichts (am 20. März) ging es der Landesbeauftragten für Datenschutz und...weiterlesen
Entscheidung über Plenar- und Ausschuss-Sitzungen
Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff hat heute (18. März) mit den Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen einvernehmlich Maßnahmen verabredet, um das Parlamentsgeschehen auf die Corona-Pandemie abzustimmen. „Die Bremische...weiterlesen
Bürgerschaft verschiebt Sitzungswoche
Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus hat Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff heute (16. März) gemeinsam und einvernehmlich mit den Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen vereinbart, die in dieser Woche anstehenden...weiterlesen
Corona-Virus: Bürgerschaft schränkt Besucherverkehr ein
Angesichts der steigenden Anzahl von Infektionen mit dem Corona-Virus in Bremen hat der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft heute (11.3.) beschlossen, vorübergehende Einschränkungen im Parlamentsbetrieb vorzunehmen. Damit soll...weiterlesen
Mitglieder der Enquete-Kommission erhalten Berufungsschreiben
Nachdem die Fraktionen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die sachverständigen Mitglieder in der neu eingesetzten Enquete-Kommission benannt haben, erhalten diese nun von Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff ihr offizielles...weiterlesen
Kroatiens Botschafter stellt EU-Programm vor
Der kroatische Botschafter Gordan Bakota hat seinen Antrittsbesuch bei Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff dazu genutzt, den Mitgliedern des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und...weiterlesen
Archivsplitter: Von der Depesche bis zum Tweet
„Depeschen sind in der Politik out - Tweets sind in“, sagt Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff. Als Schirmherr hat er heute (3.3.) die fast gleichnamige Archiv-Ausstellung in der Unteren Rathaushalle eröffnet. Ein Zusammenschluss...weiterlesen
Positives Fazit zur Plenarwoche in Bremerhaven
Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff wertet die Sitzungswoche des Parlaments in Bremerhaven als Erfolg: „Unsere Seestadt war eine ausgezeichnete Gastgeberin. Ich bin sehr dankbar, dass wir dort so unkompliziert in der Stadthalle...weiterlesen
FAQs Enquete-Kommission
Die Bremische Bürgerschaft hat am 29. Januar erstmals die Einsetzung einer Enquete-Kommission beschlossen. Alle Fraktionen stimmten für den interfraktionellen Antrag "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen". Die CDU...weiterlesen