Thursday, 10. November 2016

Demonstration für Menschenrecht und gegen Todesstrafe

Mit schwarzen Tüchern in den Händen bildeten Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft sowie Senatorinnen und Senatoren heute einen Kreis auf dem Marktplatz, um gegen die Todesstrafe zu demonstrieren. Dabei wurden sie von Mitgliedern von Amnesty International Bremen und Stelzenläufern aus Huchting unterstützt. Bürgerschaftspräsident Christian Weber betonte in seiner Ansprache: „Wir stehen hier mit dem Ziel, die Todesstrafe weltweit zu ächten, in China, Pakistan, in Iran, Irak, Saudi-Arabien, Nordkorea, aber auch in Japan und den USA. Wir haben uns hier versammelt, um die gesamte Tötungs-Maschinerie anzuprangern, die von mittelalterlichen Enthauptungen über Erschießungen bis zu klinischen Giftspritzen reicht. Und wir sind hier, um Todesurteile zu ächten, die gefällt wurden nach Folterungen und äußerst fragwürdigen Gerichtsverfahren, die internationalen Rechtsstandards nicht standhalten.“

Bremen gehört seit 2009 dem Bündnis „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ an, dem sich weltweit mehr als 2000 Städte angeschlossen haben. Christian Weber forderte Metropolen wie Peking und Ankara auf, sich mit der Bewegung zu solidarisieren. Damit könnten wichtige Signale ausgesendet werden, nämlich gegen den exzessiven Umgang mit Hinrichtungen in China sowie gegen die besorgniserregende Diskussion über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei.

Der Bürgerschaftspräsident erklärte, Todesstrafen seien eine Ausgeburt des Rachegedankens und des Strebens nach absoluter Herrschaft. Die Todesstrafe widerspreche ethischen, humanistischen und zivilgesellschaftlichen Grundsätzen und sei unvereinbar mit Rechtsstaat und Demokratie. „Wir alle hier vertreten die Auffassung, dass man sich Menschenrechte nicht verdienen muss, sie gelten für alle, auch für Schwerstverbrecher. Das Menschenrecht ist ein hohes, ja existenzielles Gut. Mensch und Würde – sie sind untrennbar miteinander verbunden, von Geburt an.“ 

Das Bündnis „Städte gegen die Todesstrafe“ begeht seinen internationalen Aktionstag eigentlich am 30. November – in Erinnerung an diesen Tag von 330 Jahren, als das damalige Großherzogtum Toskana als erster Staat der Welt die Todesstrafe abgeschafft hatte. 140 Länder praktizieren die Todesstrafe inzwischen nicht mehr; etwa 60 halten an ihr fest.  

 

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