Bürgerschaftspräsident verabschiedet Dr. Steinbrück
Im kleinen Kreis hat Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff heute (27.4.) Bremens langjährigen Landesbehindertenbeauftragten Dr. Joachim Steinbrück in den Ruhestand verabschiedet. Auf die ursprünglich geplante Feierstunde mit...weiterlesen
Stipendium unter Corona-Bedingungen
Die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben auch Einfluss auf das Bremer Kunststipendium: Khulekani Cele, Stipendiat aus der Partnerstadt Durban in Südafrika, musste seine Zeit in der Hansestadt unter ungewohnten...weiterlesen
Arne Frankenstein im Porträt
Die Bremische Bürgerschaft hat heute (26.03.2020) in ihrer Sitzung Arne Frankenstein als Nachfolger von Dr. Joachim Steinbrück zum Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen gewählt. Er wird das Amt zum 1. Mai...weiterlesen
Arne Frankenstein wird neuer Landesbehindertenbeauftragter
Die Bremische Bürgerschaft hat heute (26.03.2020) in ihrer Sitzung Arne Frankenstein als Nachfolger von Dr. Joachim Steinbrück zum Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen gewählt. Er wird das Amt zum 1. Mai...weiterlesen
Eingeschränkter Dienstbetrieb in der Bürgerschaftskanzlei
Um Infektionen mit dem Corona-Virus zu verhindern, findet in den Räumen der Bürgerschaftskanzlei im Börsenhof A derzeit nur ein eingeschränkter Dienstbetrieb statt. Als vorbeugende Sicherheitsmaßnahme arbeitet der Großteil des...weiterlesen
Landesdatenschutzbeauftragte übergibt Jahresbericht
Darf der Staat die Handys auswerten und Bewegungsprofile abrufen, wenn es dem Infektionsschutz dient? Neben der Übergabe des Jahresberichts (am 20. März) ging es der Landesbeauftragten für Datenschutz und...weiterlesen
Entscheidung über Plenar- und Ausschuss-Sitzungen
Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff hat heute (18. März) mit den Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen einvernehmlich Maßnahmen verabredet, um das Parlamentsgeschehen auf die Corona-Pandemie abzustimmen. „Die Bremische...weiterlesen
Bürgerschaft verschiebt Sitzungswoche
Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus hat Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff heute (16. März) gemeinsam und einvernehmlich mit den Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen vereinbart, die in dieser Woche anstehenden...weiterlesen
Corona-Virus: Bürgerschaft schränkt Besucherverkehr ein
Angesichts der steigenden Anzahl von Infektionen mit dem Corona-Virus in Bremen hat der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft heute (11.3.) beschlossen, vorübergehende Einschränkungen im Parlamentsbetrieb vorzunehmen. Damit soll...weiterlesen
Mitglieder der Enquete-Kommission erhalten Berufungsschreiben
Nachdem die Fraktionen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die sachverständigen Mitglieder in der neu eingesetzten Enquete-Kommission benannt haben, erhalten diese nun von Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff ihr offizielles...weiterlesen