Terminübersicht - Woche

Beginn der Sitzung: im Anschluss an die Landtagssitzung 

1. Feststellung der Geschäftsordnung
   der Stadtbürgerschaft für die 18. Wahlperiode
   Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der der CDU
   vom 28. Juni 2011
   (Drucksache 18/6 S)
2. Fragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses
5. Wahl der Mitglieder des städtischen Petitionsausschusses
6. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der übrigen noch einzusetzenden ständigen Ausschüsse im Sinne des Artikel 105 Absatz 1 Satz 1 der Bremischen Landesverfassung
7. Wahl der Mitglieder der städtischen Deputationen
8. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses "Umweltbetrieb Bremen"
9. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses "Musikschule Bremen"
10. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses "Stadtbibliothek Bremen und Bremer Volkshochschule"
11. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses "KiTA Bremen"
12. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses "Werkstatt Bremen"
13. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
    des Sondervermögensausschusses "Kommunale Abfallentsorgung der Stadtgemeinde Bremen"
14. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sondervermögensausschusses "Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen"
15. Neubildung eines Jugendhilfeausschusses
16. Bericht des Petitionsausschusses Nr. 20
    vom 30. Mai 2011
    (Drucksache 17/733 S)
17. Jahresbericht 2011 der Freien Hansestadt Bremen - Stadt -
    des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen
    vom 9. Juni 2011
    (Drucksache 18/1)
18. Bebauungsplan 2424
    für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen
    zwischen der Oslebshauser Heerstraße und Am Nonnenberg, östlich des Menkenkamps (Schule Am Oslebshauser Park)
    Mitteilung des Senats vom 8. Juni 2011
    (Drucksache 18/2 S)
19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 78
    (Vorhaben- und Erschließungsplan)
    für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen-Oberneuland am Hohenkampsweg
    Mitteilung des Senats vom 8. Juni 2011
    (Drucksache 18/3 S)
20. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 77
    (Vorhaben- und Erschließungsplan)
    für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses im Bereich zwischen der Konsul-Smidt-Straße, Verlängerung Am Winterhafen und der Weser
    Mitteilung des Senats vom 8. Juni 2011
    (Drucksache 18/4 S)
21. Übertragung von Aufgaben der Stadtbürgerschaft auf die städtische Deputation für Bau und Verkehr
    Mitteilung des Senats vom 14. Juni 2011
    (Durcksache 18/5 S)