Terminübersicht Plenarsitzungen
12. u. 13. Sitzung Landtag
20.01.16
- 21.01.16
10:00
18:00
Aufzeichnung der Sitzungen:
12. Sitzung 10:00-13:00 Uhr und 14:30-18:00 Uhr
13. Sitzung 10:00-13:00 Uhr und 14:30-18:00 Uhr
- Aktuelle Stunde
- CDU-Thema: „Schärfere Abschiebegesetze - Senat muss sich einigen und umsetzen!"
- FDP-Thema: „Nur noch Platz 8: Rückschritt statt Wachstum. Strukturwandel nicht geschafft und Industriestandort nicht ausgebaut.“
- Fragestunde
Text der Anfragen
Text der Antworten - Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
- Präventions- und Aussteigerprogramme bei Extremismus und Islamismus im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 24. September 2015
Drucksache 19/83
Dazu
Mitteilung des Senats vom 17. November 2015
Drucksache 19/153 - Beschäftigungsverhältnisse an bremischen Hochschulen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 6. Oktober 2015
Drucksache 19/100
Dazu
Mitteilung des Senats vom 1. Dezember 2015
Drucksache 19/189 - Abbau von Sprachbarrieren - interkulturelle Öffnung der bremischen Verwaltung fortschreiben
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 15. Oktober 2015
Drucksache 19/117
Dazu
Mitteilung des Senats vom 8. Dezember 2015
Drucksache 19/210 - Lebenslagen im Land Bremen
Zweiter Armuts- und Reichtumsbericht des Senats der Freien Hansestadt Bremen -2015-
Mitteilung des Senats vom 3. November 2015
Drucksache 19/127 - Energiebericht für die öffentlichen Gebäude der Stadtgemeinde Bremen und der Landesgebäude der Freien Hansestadt Bremen
- Bericht für das Jahr 2014 -
Mitteilung des Senats vom 10. November 2015
Drucksache 19/136 - Bürgerrechte verteidigen - Verfassungsklage gegen das „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ (Vorratsdatenspeicherung) einreichen!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 16. November 2015
Drucksache 19/143 - Innere Sicherheit muss Vorrang haben
Antrag der Fraktion der FDP
vom 18. November 2015
Drucksache 19/158 - Bedeutung und Perspektiven des Landesmindestlohns
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 5. November 2015
Drucksache 19/130
Dazu
Mitteilung des Senats vom 22. Dezember 2015
Drucksache 19/230 - Allgemeine Ausbildungssituation und Angebote für geflüchtete Jugendliche mit Ausbildungsbedarf
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 9. November 2015
Drucksache 19/131
Dazu
Mitteilung des Senats vom 19. Januar 2016
Drucksache 19/250 - Ortsamtsleitung zukünftig auch abwählen können - Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 17. November 2015
Drucksache 19/145
1. Lesung
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
vom 8. Dezember 2015
Drucksache 19/208 - Kulturelle Teilhabe, kreative Potenziale und Kulturarbeit von und mit Flüchtlingen als Chance und Herausforderung nehmen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 17. November 2015
Drucksache 19/147 - Landeskompetenzzentrum für Asyl und Flüchtlinge schaffen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 17. November 2015
Drucksache 19/156 - Bremen braucht einen Flüchtlingsbeauftragten!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 17. November 2015
Drucksache 19/157 - Beschäftigungspolitik umsteuern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 18. November 2015
Drucksache 19/159 - Studentisches Wohnen ausbauen - zusätzliche Wohnungen beim Studentenwerk schaffen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 25. November 2015
Drucksache 19/176 - Einführung der doppelten Haushaltsführung in Bremerhaven
Antrag der Fraktion der FDP
vom 27. November 2015
Drucksache 19/179 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetzes
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 30. November 2015
Drucksache 19/180
1. Lesung - Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen nur mit Tarifbindung - Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 2. Dezember 2015
Drucksache 19/191
1. Lesung - Recht auf Familie muss für Alle gelten - keine Einschränkung beim Familiennachzug für Geflüchtete!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 2. Dezember 2015
Drucksache 19/193 - Keine Abschiebung in die Kälte - Wintererlass jetzt!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 3. Dezember 2015
Drucksache 19/195 - Menschenrechte in der Türkei verteidigen - für Aufklärung der Ermordung Tahir Elçis und für sofortige Freilassung der inhaftierten Journalisten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 8. Dezember 2015
Drucksache 19/217 - Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne!
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 24. November 2015
Drucksache 19/167
Dazu
Mitteilung des Senats vom 5. Januar 2016
Drucksache 19/235 - Ausschöpfung der ESF- und EFRE-Mittel im Bundesland Bremen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 1. Dezember 2015
Drucksache 19/182
Dazu
Mitteilung des Senats vom 12. Januar 2016
Drucksache 19/237 - Bremerhavener Rohrniederung unter Naturschutz stellen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 2. Dezember 2015
Drucksache 19/192 - Freien Handel stärken - Chancen für Bremen nutzen!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 4. Dezember 2015
Drucksache 19/200 - Bundesjugendspiele erhalten
Antrag der Fraktion der CDU
vom 9. Dezember 2015
Drucksache 19/221 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 1. Dezember 2015
Drucksache 19/186
2. Lesung - Modellprojekt leichte Sprache starten!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 16. Dezember 2015
Drucksache 19/226 - Beiräte stärken, Planungssicherheit und öffentliche Akzeptanz von Asylsuchenden erhöhen!
Antrag der ALFA-Gruppe-Bremen
vom 22. Dezember 2015
Drucksache 19/227 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes
Mitteilung des Senats vom 22. Dezember 2015
Drucksache 19/228
1. Lesung - Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
Mitteilung des Senats vom 22. Dezember 2015
Drucksache 19/229
1. Lesung - 5. Bericht über die Tätigkeit des Landesbehindertenbehindertenbeauftragten für den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2014
vom 4. Januar 2016
Drucksache 19/232 - Bremisches Ausführungsgesetz zu § 21 des ZDF-Staatsvertrages
Mitteilung des Senats vom 5. Januar 2016
Drucksache 19/233
1. Lesung - Geschäftsbericht zum doppischen Jahresabschluss 31. Dezember 2014 des Landes Bremen
Mitteilung des Senats vom 5. Januar 2016
Drucksache 19/234
Außerhalb der Tagesordnung: - Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
- Wahl eines Mitglieds des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
- Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
- Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses
- Wahl von zwei Mitgliedern der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
- Senatsbeschlüsse veröffentlichen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 18. Januar 2016
(Neufassung der Drucksache 19/241 vom 12. Januar 2016)
Drucksache 19/249 - In Bremen zu Hause
Integration gestalten und sozialen Zusammenhalt sichern
Eckpunkte eines mittelfristig ausgerichteten Integrationskonzeptes des Senats
Mitteilung des Senats vom 12. Januar 2016
Drucksache 19/242 - Wertgrenzen zur freihändigen und beschränkten Vergabe anheben
Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 14. Januar 2016
Drucksache 19/244
1. Lesung - Wahl eines Mitglieds des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
- Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
- Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschussess für die Gleichstellung der Frau
- Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 5
vom 15. Januar 2016
Drucksache 19/246 - Gesetz zur Stärkung der Regionalsprache Niederdeutsch im Medienbereich - Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes und des Radio-Bremen-Gesetzes
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 22. September 2015
Drucksache 19/78
2. Lesung - Gesetz zur Stärkung der Regionalsprache Niederdeutsch im Medienbereich - Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes und des Radio-Bremen-Gesetzes
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
vom 18. Januar 2016
Drucksache 19/247
2. Lesung - Paritätische Finanzierung von Krankenversicherungsbeiträgen wieder herstellen - Bundesratsinitiative beitreten
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 18. Januar 2016
Drucksache 19/248 - Konsensliste
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 19. Januar 2016