Terminübersicht Plenarsitzungen
19. Sitzung Stadtbürgerschaft
08.11.16
14:00
Audio-Aufzeichnung der Sitzung
- Fragestunde
Text der Fragen
Text der Antworten - Aktuelle Stunde
- FDP-Thema: „Bremen braucht Grundschul- und Kita-Plätze: Droht das nächste Chaos oder ist Bremen lernfähig?“
- Diskomeile endlich umgestalten
Große Anfrage der Fraktion der SPD
vom 24. Juni 2016
Drucksache 19/330 S
Dazu
Mitteilung des Senats vom 18. Oktober 2016
Drucksache 19/383 S - Der Putschversuch in der Türkei und die Auswirkungen auf die Städtepartnerschaft mit Izmir
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 5. August 2016
Drucksache 19/344 S
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. September 2016
Drucksache 19/368 S - Innenstadtentwicklung - wann wacht Rot-Grün endlich auf?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 9. August 2016
Drucksache 19/345 S
Dazu
Mitteilung des Senats vom 27. September 2016
Drucksache 19/378 S - Neue Chancen für die Innenstadt eröffnen!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 13. September 2016
Drucksache 19/366 S - Ist die Handlungsfähigkeit des Jugendamtes noch gewährleistet?
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 6. September 2016
Drucksache 19/364 S - Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein - GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 8. Juni 2016
Drucksache 19/313 S - Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein - GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
Bericht der städtischen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
vom 15. September 2016
Drucksache 19/370 S - Vorkurse und zugehörige Lehrkräfte an den Bremer Schulen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 20. September 2016
Drucksache 19/373 S
Dazu Mitteilung des Senats vom 1. November 2016
Drucksache 19/396 S - Alternierende Telearbeit bei der Polizei Bremen einführen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 21. September 2016
Drucksache 19/376 S - Wahl von zwei Mitgliedern und von zwei stellvertretenden Mitgliedern des städtischen Controllingausschusses
- Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
- Wettbürosteuer einführen - Ortsgesetz zur Erhebung der Wettbürosteuer im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 27. September 2016
Drucksache19/377 S - Bebauungsplan 2468
für ein Gebiet in Bremen-Walle zwischen Parallelweg, Holsteiner Straße, Eutiner Straße und Autobahnzubringer Überseestadt
Mitteilung des Senats vom 11. Oktober 2016
Drucksache 19/379 S - Statistische Erfassung des nachmittäglichen Betreuungsbedarfes von Schulkindern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 18. Oktober 2016
Drucksache 19/384 S - Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses
- Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses
- Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Betriebsausschusses Musikschule Bremen
- Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Betriebsausschusses Stadtbibliothek Bremen und Bremer Volkshochschule
- Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
- Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation für Inneres
- Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
- Quantitativ ausreichendes und qualitativ hochwertiges Angebot an Gewerbeflächen sicherstellen - Erschließungsmaßnahmen forcieren
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP
vom 25. Oktober 2016
Drucksache 19/386 S - Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 25. Oktober 2016
Drucksache 19/387 S - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 98 zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan für die Errichtung von sieben Wohngebäuden mit einer Kindertagesstätte in Bremen-Osterholz, südlich der Otto-Brenner-Allee zwischen Binder Weg und Pfälzer Weg
Mitteilung des Senats vom 25. Oktober 2016
Drucksache 19/388 S - Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss der Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 25. Oktober 2016
Drucksache 19/389 S
Außerhalb der Tagesordnung: - Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 13
vom 31. Oktober 2016
Drucksache 19/394 S - Buslinien erhalten, bis Alternativen geschaffen sind - Bremen-Nord nicht abhängen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 2. November 2016
Drucksache 19/398 S - Knochenhauerstraße teilsperren und zur Fußgängerzone umgestalten
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 2. November 2016
Drucksache 19/400 S - Errichtung eines Mahnmals zur Erinnerung an die massenhafte Beraubung europäischer Jüdinnen und Juden durch das NS-Regime und die Beteiligung bremischer Unternehmen, Behörden und Bürgerinnen und Bürger
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE
vom 3. November 2016
Drucksache 19/401 S - Bremische Erinnerungskultur zu nationalsozialistischen Verbrechen durch „Arisierungsmahnmal“ weiterentwickeln“
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDUI
vom 4. November 2016
Drucksache 19/402 S - Konsensliste - Neufassung
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 8. November 2016 - Gedenk- und Erinnerungsorte an Folgen der „Aktion M“ schaffen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 7. November 2016
Drucksache 19/403 S - Bremens Innenstadt kann mehr!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 8. November 2016
Drucksache 19/404 S - Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation für Sport