Terminübersicht Plenarsitzungen

Aufzeichnungen der Sitzungen

1. Sitzung: 10.00-12.30 Uhr

2. Sitzung: 10.00-13.30 Uhr und 13.30-13.50 Uhr

Beginn der Sitzung: 10 Uhr

(vorbehaltlich etwaiger Änderungen bei Deputations- und Ausschusszuschnitten)

1. Feststellung der Geschäftsordnung
   Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der CDU
   vom 28. Juni 2011
   (Drucksache 18/4)
   Dazu
   Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
   vom 22. Juni 2011
   (Drucksache 18/3)
2. Wahl des Vorstands
   a) Wahl des Präsidenten/der Präsidentin
   b) Wahl der Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen
   c) Wahl der Schriftführer/Schriftführerinnen
3. Wahl des Senats
   a) Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Senats
   b) Wahl der übrigen Mitglieder des Senats
4. Vereidigung des Senats
5. Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Wahlprüfungsgerichts
6. Fragestunde
7. Aktuelle Stunde
8. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
9. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
10. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des staatlichen Petitionsausschusses
11. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses Häfen im Lande Bremen
12. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des zuständigen staatlichen Ausschusses zur Durchführung der parlamentarischen Kontrolle des Datenschutzes nach dem Bremischen Datenschutzgesetz
13. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der übrigen noch einzusetzenden ständigen Ausschüsse im Sinne des Artikel 105 Absatz 1 Satz 1 der Bremischen Landesverfassung
14. Wahl von drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern des Kontrollausschusses nach dem Polizeigesetz
15. Wahl von drei Mitglieder und drei stellvertretenden Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission
16. Wahl der Mitglieder der staatlichen Deputationen
17. Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
18. Wahl von sieben Vertrauensleuten und sieben Vertretern/Vertreterinnen in den Ausschüssen zur Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen des Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts
19. Wahl von vier Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung "Wohnliche Stadt"
20. Neubildung des Landesjugendhilfeausschusses
21. Wahl von sieben Mitgliedern und sieben stellvertretenden Mitgliedern des Landesbeirats für Sport
22. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Performa Nord
23. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sondervermögensausschusses "Sonstiges Sondervermögen Versorgungsrücklage des Landes Bremen"
24. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sondervermögensausschuss Bremer Kapitaldienstfonds
25. Wahl von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum
26. Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Parlamentarischen Beirats der Metropolregion Bremen-Oldenburg e. V.
27. Jahresbericht 2011 der Freien Hansestadt Bremen
    - Land -
    des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen
    vom 9. Juni 2011
    (Drucksache 18/1)
    
    Außerhalb der Tagesordnung:
28. Gesetz zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Deputationen
    Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
    vom 22. Juni 2011
    (Drucksache 18/2)
    1. Lesung
29. Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die Deputationen
    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD
    und Bündnis 90/Die Grünen
    vom 29. Juni 2011
    (Drucksache 18/5)
    1. Lesung
    2. Lesung
30. Bericht zur Höhe der Fraktionszuschüsse
    Mitteilung des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft
    vom 29. Juni 2011
    (Drucksache 18/6)
31. Arbeitsweise der Bürgerschaft
    Mitteilung des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft
    vom 29. Juni 2011
    (Drucksache 18/7)