Donnerstag, 28. März 2019

Zukunftstag: Politik erleben

Wie geht Politik? Das haben gut 20 Schülerinnen und Schüler beim Zukunftstag in der Bremischen Bürgerschaft in einem Planspiel erlebt. Einen Tag waren sie selbst Abgeordnete im Parlament. Ihr Auftrag: den Klimaschutz zu verbessern.

Unsere jungen Abgeordneten

Drei sehr junge politische Gruppierungen und ein Presseteam gingen am Donnerstag Morgen an den Start: die Umweltpartei, die Sozial- und die Wirtschaftspartei. Es mussten Fraktionen gebildet, Fraktionssprecher gefunden und Anträge vorbereitet werden, die zu ihnen und ihrer Wählergruppe passt. Sie mussten Argumente finden, für den eigenen Antrag werben, kämpfen, Kompromisse ausloten – wie im richtigen Parlament.

Die Umweltpartei stellte in einem Antrag unter dem Titel des Fridays for Future-Motto „Wir sind hier, wir sind Laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“ einen ganzen Strauß von Forderungen auf: Die Subventionierung der lokalen Landwirtschaft, strenge Strafverfolgung von Umweltsündern, eine Umweltsteuer für Gutverdienende, die Besteuerung von Online-Shops, den Einsatz von Umweltreinigungsgruppen, mehr Fahrradwege und günstigere ÖPNV-Tickets für Bremen, Bundesgelder für den Ausbau von Wind- und Wasserkraft und allgemein mehr erneuerbare Energie, sowie weitere Forschung an Akkus für E-Autos.

Die Sozialpartei forderte den schrittweisen Ausstieg aus der Kohleindustrie verbunden mit dem Vorschlag, ein afrikanisch-europäisches Stromnetz zur Nutzung von Solarenergie aus der Wüste zu installieren. Die Bergarbeiter sollen umgeschult werden. Außerdem soll der Wechsel zu Elektro- bzw. Wasserstoffautos betrieben werden.

Die Wirtschaftspartei beantragt ein Investitionsprogramm für den Ausbau von alternativen Energien, so dass Mittel für Forschung und Infrastruktur-Umbau bereitstehen. Die Finanzierung soll aus Steuermitteln, z. B. aus einer neuen Plastik-Steuer, erfolgen.

Die Wirtschafts- und die Sozialpartei haben sich während der Antragsbearbeitung auf eine Kooperation verständigt und auch gegenseitig Teile der Forderungen in ihre Anträge aufgenommen. So kam es, dass letztendlich deren beide Anträge Mehrheiten fanden, derjenige der Umweltpartei leider aber nicht.