Donnerstag, 20. Mai 2021

Wie hat sich die Zahl der Abgeordneten entwickelt?

Vor gut 75 Jahren, am 17. April 1946, kam im Schwurgerichtssaal des Bremer Landgerichts zum ersten Mal die ernannte Bremische Bürgerschaft zusammen. Es war die Wiedergeburt der Demokratie nach dem Wahnsinn der NS-Herrschaft. Wir nehmen dieses Jubiläumsjahr zum Anlass, um auf die Geschichte unseres Parlaments zurückzublicken. Im ersten Teil geht es um die Zahl der Abgeordneten: Erst eine kurze  Phase mit 60 Mandaten, dann lange 100 Sitze, heute gehören der Bremischen Bürgerschaft 84 Abgeordnete an. Wie das kam, erklären wir hier.

Als das Parlament nach dem Zweiten Weltkrieg im April vor 75 Jahren wieder zusammenkommen konnte, bestimmten zunächst alleine die Alliierten seine Zusammensetzung. Und die Militärregierungen achteten sehr genau darauf, dass sie keinem glühenden Nazi auf den Leim gingen. Als die Bürgerschaft im April 1946 von ihnen „ernannt“ wurde, kamen viele zum Zuge, die vor der Hitlerzeit bereits ein Mandat hatten. 60 Persönlichkeiten waren ausgesucht worden.

Als die Bremerinnen und Bremer dann am 13. Oktober 1946 erstmals seit vielen Jahren wieder selbst über die Parteien und damit über ihr politisches Schicksal abstimmen konnten, waren mit Billigung der Alliierten 80 Sitze zu vergeben. Am 13. Februar des folgenden Jahres kamen noch 20 Sitze hinzu, die Bremerhaven besetzen konnte. So kam es zur Zahl Hundert. Und so blieb es über viele Jahrzehnte - bis 2003.

Seit den 70er Jahren, aber mit wachsender Intensität in den 80er und 90er Jahren war die Kritik an den 100 Sitzen in der Bürgerschaft immer lauter geworden. Bei der Verkleinerung ging es viele Fragen: Wie hoch ist die Zahl der Abgeordneten in den anderen Landtagen. Das auch eher kleine Saarland hat beispielsweise deutlich weniger Sitze. Wie genau sollte dem Gleichgewicht der Stimmen im Verhältnis zur Einwohnerzahl entsprochen werden? Sollte demnach eine Stimme, die in Bremen abgegeben wurde, dasselbe Gewicht, dieselbe politische Wirkung wie die einer Bremerhavenerin oder eines Bremerhaveners haben? Die Antwort kam schließlich von höchstrichterlicher Stelle. Angelehnt an die Einwohnerzahlen müsse die Stadt Bremen, so die einschlägige Zusammenfassung des Richterspruchs, eine Sitz zusätzlich haben. Es gab also einen Zugzwang.

Die Zahl der Mandate im Stadtstaat Bremen wurde dann auf 83 verringert, 68 kamen aus Bremern, 15 aus Bremerhaven. Auf dieser staatsgerichtlichen Grundlage wurde später – erneut nach langer Diskussion - die Zahl für Bremen auf 69 und damit insgesamt auf 84 angehoben, weil Bremens Einwohnerzahl gestiegen war. Dies gilt seit der Wahl 2019 und bis heute.