Petitionsausschuss besucht JVA Bremen
Wie leben Strafgefangene in Bremen und was beschäftigt sie? Der Petitionsausschuss hat sich heute vor Ort ein Bild gemacht und zu einer Sprechstunde eingeladen. „Wir sind für alle Bürgerinnen und Bürger da. Da die Insassen keine Möglichkeit haben, unsere regulären Bürgersprechstunden wahrzunehmen, kommen wir vorbei", sagt der Ausschussvorsitzende Claas Rohmeyer, der mit seinen Kollegen Mustafa Öztürk und Olaf Zimmer die JVA in Oslebshausen besuchte.
Mit einer Petition sollen sich alle Bürger:innen ohne große bürokratische Hürden gegen Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlung durch staatliche Stellen wehren können. Mehr als 30 Insassen hatten sich für die Sprechstunde angemeldet, um sich von den Abgeordneten beraten zu lassen oder mit bereits fertig ausgearbeiteten Petitionen in die Sprechstunde zu kommen. Um jedem Anliegen gerecht zu werden, wird es angesichts der hohen Nachfrage Ende November eine weitere Sprechstunde mit weiteren Mitgliedern des Petitionsausschusses geben. Inhaltlich ging es heute in den 19 Gesprächen um Haftbedingungen, wie z.B. Suchttherapie und - prävention, medizinische und gesundheitliche Versorgung, fehlende Angebote im Bereich der Fort- und Weiterbildung sowie um den Bestand der Gefängnisbücherei.
Schon in der Vergangenheit haben den Petitionsausschuss immer mal wieder Anliegen von Gefangenen der JVA erreicht. Alle Eingaben werden vertraulich behandelt. Wegen der Corona-Pandemie war ein Besuch in dieser Legislatur bisher nicht möglich gewesen. Rohmeyer und seine Ausschusskolleg:innen hoffen darauf, die Besuche zukünftig wieder in regelmäßigen Abständen fortsetzen zu können.