Thursday, 10. November 2011

Bürgerschaft wählt Mitglieder des Staatsgerichtshofs Bremen

Präsident Christian Weber vereidigt die Mitglieder des Staatsgerichtshofs

Präsident Christian Weber vereidigt die Mitglieder des Staatsgerichtshofs

Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) hat heute (10. November) einstimmig sechs Mitglieder des Staatsgerichtshofs Bremen gewählt. Anschließend leisteten die Juristen/innen und Richter/innen im Parlament ihren Eid. Dem Staatsgerichtshof, dem dritten Verfassungsorgan der Freien Hansestadt Bremen, gehören künftig an: Prof. Hans Alexy (Richter am Oberverwaltungsgericht Bremen), Prof. Dr. Ute Sacksofsky (Universität Frankfurt), Uwe Lissau (Präsident des Amtsgerichts Bremerhaven), Prof. Dr. Elke Gurlit (Universität Mainz), Prof. Dr. Sabine Schlacke (Universität Bremen) und Prof. Dr. Barbara Remmert (Universität Tübingen). Die Präsidentin des Oberveraltungsgerichts Bremen, Ilsemarie Meyer, ist von Gesetzes wegen Mitglied des Staatsgerichtshofs und wurde ebenfalls vereidigt.

Dem Staatsgerichtshof steht in Kürze ein Amtswechsel bevor. Der langjährige Präsident Prof. Dr. Alfred Rinken scheidet Ende November ebenso aus wie Vizepräsident Wolfgang Arenhövel. Auch Prof. Dr. Eckart Klein sowie Prof. Ulrich K. Preuß ziehen sich aus dem Amt zurück. Die vier hohen Richter werden am 22. November feierlich verabschiedet.