Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der tödlichen Keiminfektionen
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat gemeinsam mit dem Einzelabgeordneten Jan Timke (BIW) die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses beschlossen. Sie will noch heute (10. November) einen entsprechenden Antrag stellen. Außerdem kündigte die CDU an, eine kurzfristig anzuberaumende Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft zu beantragen. Bürgerschaftspräsident Christian Weber stellte als Termin den 18. November 2011 um 10 Uhr in Aussicht. Der Ausschuss soll der Aufklärung der tödlichen Keiminfektionen am Klinikum Bremen-Mitte dienen. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie DIE LINKE kündigten an, die Initiative zu unterstützen und aktiv im Ausschuss mitzuarbeiten. In einem nächsten Schritt wird nun der Einsetzungsbeschluss erarbeitet. Damit bestimmt die Bürgerschaft den genauen Untersuchungsgegenstand und die Zahl der Ausschussmitglieder, die anschließend von den Fraktionen entsprechend ihrer Stärke benannt werden. CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Röwekamp sagte, es gehe um breite Aufklärung, aber auch um die Verabredung möglicher Konsequenzen.