Montag, 14. November 2011

Bürgerschaft entscheidet am 18. November über Untersuchungsausschuss

Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) treffen sich am Freitag, 18. November 2011, zu einer außerordentlichen Plenarsitzung. Sie beginnt um 10.00 Uhr. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der zur Aufklärung der tödlichen Keiminfektionen am Klinikum Bremen-Mitte beitragen soll. Die Drucksache 18/122 trägt den Titel: „Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umstände der Infektionswelle und der Todesfälle von frühgeborenen Kindern in der neonatologischen Intensivstation im Klinikum Bremen-Mitte (KBM) sowie der damit in Zusammenhang stehenden mutmaßlichen Missachtung von Vorschriften der Krankenhaushygiene, der Nichtbeachtung von Meldevorschriften sowie struktureller, personeller und organisatorischer Mängel hinsichtlich der Einhaltung von Hygienevorschriften.“ Der Antrag vom 10. November 2011 stammt von der Fraktion der CDU und vom Abgeordneten Jan Timke (BIW).