Petitionsausschuss zieht Zwischenbilanz
Langeweile? Nicht beim Petitionsausschuss! Insgesamt 926 Eingaben haben die Mitglieder des Petitionsausschusses schon in dieser Legislatur erreicht, rund ein Drittel mehr als in der Legislatur zuvor (744 Petitionen). Diese Zahlen hat der Vorsitzende des Ausschusses, Claas Rohmeyer, heute bei einem Pressegespräch vorgestellt. Er gab außerdem einen Überblick über die Arbeit und Themen des Ausschusses, der im direkten Bürger:innenkontakt steht.
Szene aus dem neuen Film
Die steigende Anzahl von Petitionen führte Rohmeyer zu einen auf das tendenziell wachsende Interesse der Bürger:innen zurück, eigene Positionen und Themen parlamentarisch einzubringen. Zum anderen zahle sich auch die verstärkte Öffentlichkeitsarbeit des Ausschusses aus. "Wir verstehen uns als Anwalt der Bürger:innen, wenn sie sich gegen Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlung durch staatliche Stellen wehren möchten", sagt Rohmeyer.
Im Zuge der Novelle des Petitionsgesetzes (Drs. 20/1393) hatte der Petitionsausschuss seine niedrigschwelligen Angebote verstärkt, um Bürger:innen auf die Möglichkeit aufmerksam zu machen und sie zu bestärken, sich mit Anliegen an den Ausschuss zu wenden.
Viele neue und zusätzliche Maßnahmen haben die Ausschussmitglieder dafür auf den Weg gebracht: Ob Telefonsprechstunden, Besuche in der JVA, vermehrte Ortsbegehungen oder das vereinfachte Einreichen von Petitionen per Mail - die Wege den Petitionsausschuss zu kontaktieren sollen einfach und vielfältig sein.
Um auf einfache Art uns Weise zu erklären, was der Petitionsausschuss macht und wie das Verfahren nach einer Eingabe abläuft, gibt es jetzt auch einen Erklär-Film. Dieser läuft unter anderem auf den Social Media-Kanälen der Bremischen Bürgerschaft und erreicht so nochmal zusätzlich Bremer:innen.
Den Film gibts auch hier:
Der Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft – wie läuft eigentlich eine Petition ab? from Bremische Bürgerschaft on Vimeo.