Friday, 17. June 2016

Geburtstagsgeschenk für Bremer Landesverfassung

Rechtzeitig zu ihrem 70. Geburtstag im Oktober 2017 erscheint jetzt eine Neukommentierung der Verfassung der Freien Hansestadt Bremen. Das von den Juristen Andreas Fischer-Lescano, Alfred Rinken, Karen Buse, Ilsemarie Meyer, Matthias Stauch und Bürgerschaftspräsident Christian Weber herausgegebene Werk wird am 21. Juni 2016 um 18.00 Uhr im Rahmen eines Festaktes im Festsaal der Bürgerschaft vorgestellt. Prof. Dr. Susanne Baer, Richterin des Bundesverfassungsgerichts, konnte für einen „Verfassungsdiskurs“ beziehungsweise Fachvortrag gewonnen werden. Die bisherigen Kommentare zur Landesverfassung stammen aus 1960, 1991 und 1996. Seitdem hat es fundamentale gesellschaftliche und politische Entwicklungen gegeben, die für die Verfassungsordnungen des Bundes und der Länder von großer Bedeutung sind. Der neue Kommentar nennt beispielsweise die zunehmende Sensibilität der Zivilgesellschaft gegenüber sozialer, politischer und rechtlicher Diskriminierung, die rasch fortschreitende Europäisierung und Internationalisierung von Gesellschaft, Politik und Recht sowie die Föderalismusreform von 2006 und 2009.

Medienvertreter sind zur Präsentation des neuen Verfassungskommentars, den der Nomos-Verlag herausbringt, herzlich eingeladen.