Terminübersicht Plenarsitzungen

3. Sitzung Landtag

Datum: 22.07.15

Uhrzeit: 10:00

Tagesordnung
Ablaufplan

Regierungserklärung
Aktuelle Stunde
Fragestunde
Text der Fragen
Text der Antworten
Wahl von sechs Mitgliedern und zwölf stellvertretenden Mitgliedern des Staatsgerichtshofs
Vereidigung der Mitglieder des Staatsgerichtshofs
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des staatlichen Petitionsausschusses
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der übrigen noch einzusetzenden ständigen Ausschüsse im Sinne des Artikel 105 Absatz 1 Satz 1 der Bremischen Landesverfassung
Wahl von drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern des Kontrollausschusses nach dem Polizeigesetz
Wahl von drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission
Wahl der Mitglieder der staatlichen Deputationen
Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
Wahl von vier Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung „Wohnliche Stadt“
Neubildung des Landesjugendhilfeausschusses
Wahl von sieben Mitgliedern und sieben stellvertretenden Mitgliedern des Landesbeirats für Sport
Wahl von sieben Vertrauensleuten und sieben Vertreterinnen/Vertretern des Ausschusses zur Wahl der Richterinnen/Richter des Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Performa Nord
Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Parlamentarischen Beirats der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwest e. V.
37. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz
vom 20. März 2015
Drucksache 18/1795
9. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit
vom 20. März 2015
Drucksache 18/1796
Bericht der Freien Hansestadt Bremen zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012/2016
Mitteilung des Senats vom 28. April 2015
Drucksache 18/1839
Bericht über die Aktivitäten der nordmedia - Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen mbH
Mitteilung des Senats vom 28. April 2015
Drucksache 18/1840
Jugend im Parlament 2014
Bericht der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie
vom 9. Juni 2015
Drucksache 19/4
Gute Pflege als Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben
Pflegeinfrastrukturbericht für das Land Bremen
Mitteilung des Senats vom 16. Juni 2015
Drucksache 19/5
Opfer von Stalking wirkungsvoll schützen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 30. Juni 2015
Drucksache 19/8
„Operation Last Chance“ - Die letzten lebenden NS-Täter müssen ihrer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden
Antrag der Fraktion der CDU
vom 1. Juli 2015
Drucksache 19/13
Achtzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achtzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Mitteilung des Senats vom 7. Juli 2015
Drucksache 19/15
Anhebung des Schwellenwertes bei der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften bezüglich Kapitel 2.6 der Richtlinien zum Verkauf von Grundstücken des Landes und der Stadtgemeinde Bremen aus dem Jahr 2008
Mitteilung des Senats vom 7. Juli 2015
Drucksache 19/16
Schaffung von drogenfreien Bereichen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. Juli 2015
Drucksache 19/17
„Vorausschauende Polizeiarbeit“ ermöglichen - Einbruchskriminalität effektiver bekämpfen - Menschen im Land vor Einbrecherbanden schützen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. Juli 2015
Drucksache 19/18
Parlamentarische Repräsentation im Kontrollgremium der Polizei sicherstellen - Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 13. Juli 2015
Drucksache 19/19
1. Lesung
Robuste Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schaffen - Jugendliche vor Kriminalität schützen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 14. Juli 2015
Drucksache 19/22
Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Gründe und des Ablaufs des Anti-Terror-Einsatzes vom 27. Februar bis 1. März 2015 in Bremen
Antrag der Abgeordneten Claudia Bernhard, Peter Erlanson, Nelson Janßen, Sophia Leonidakis, Klaus-Rainer Rupp, Miriam Strunge, Cindi Tuncel, Kristina Vogt, Sandra Ahrens, Rainer Bensch, Paul Bödeker,
Dr. Thomas vom Bruch, Jens Eckhoff, Susanne Grobien, Wilhelm Hinners, Frank Imhoff, Jörg Kastendiek, Silvia Neumeyer, Claas Rohmeyer,
Thomas Röwekamp, Heiko Strohmann
vom 14. Juli 2015
Drucksache 19/24
Ehe für alle!
Antrag (Entschließung) der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE
vom 21. Juli 2015
(Neufassung der Drucksache 19/25 vom 15. Juli 2015)
Drucksache 19/31

Außerhalb der Tagesordnung:
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Anti-Terror-Einsatz in Bremen“
Parlamentarische Kontrolle in Deputationen verbessern -
Gesetz zur Änderung des Deputationsgesetzes
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. Juni 2015
Drucksache 19/1
1. Lesung
Verlagerung der Deputationsassistenz von den Ressorts zur Bürgerschaftskanzlei
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. Juni 2015
Drucksache 19/2
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deputationen
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
vom 20. Juli 2015
Drucksache 19/26
1. Lesung
2. Lesung
Gesetz über die Behandlung von Petitionen durch die Bremische Bürgerschaft
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 20. Juli 2015
Drucksache 19/27
1. Lesung
Wahl zwei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
Wahl des stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union (AdR) für die 6. Mandatsperiode vom 2015 bis 2020
Geheimschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/32
Einsetzung eines staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/33
Einsetzung eines staatlichen Petitionsausschusses
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/34
Einsetzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/35
Einsetzung des Rechtsausschusses
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/36
Einsetzung eines staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/37
Einsetzung eines Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/38
Einsetzung eines Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/39
Einsetzung eines Ausschusses für die Gleichstellung der Frau
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/40
Einsetzung der staatlichen Deputationen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
vom 22. Juli 2015
Drucksache 19/42

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