Terminübersicht Plenarsitzungen
Titel: 4. u. 5. Sitzung Landtag
23.09.15
- 24.09.15
Aufzeichnung der Sitzungen:
4. Sitzung 10:00-14:10 Uhr und 14:40-18:00 Uhr
5. Sitzung 10:00-14:00 Uhr und 14:30-18:00 Uhr
- Aktuelle Stunde
- DIE LINKE-Thema: „Haushaltssperre, Haushaltsrisiken: bedarfsgerechte Haushaltspolitik sieht anders aus“
- Fragestunde
Text der Anfragen
Text der Antworten - Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Staatsgerichtshofs
- Wahl von vier Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung „Wohnliche Stadt“
- Neubildung eines Landesjugendhilfeausschusses
Mitteilung des Senats vom 22. September 2015
(Neufassung der Drucksache 19/50 vom 1. September 2015)
Drucksache 19/79 - Wahl von sieben Vertrauensleuten und sieben Vertreterinnen/Vertretern des Ausschusses zur Wahl der Richterinnen/Richter des Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts
- Opfer von Stalking wirkungsvoll schützen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 30. Juni 2015
Drucksache 19/8 - „Operation Last Chance“ - Die letzten lebenden NS-Täter müssen ihrer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden
Antrag der Fraktion der CDU
vom 1. Juli 2015
Drucksache 19/13 - Schaffung von drogenfreien Bereichen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. Juli 2015
Drucksache 19/17 - „Vorausschauende Polizeiarbeit“ ermöglichen - Einbruchskriminalität effektiver bekämpfen - Menschen im Land vor Einbrecherbanden schützen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. Juli 2015
Drucksache 19/18 - Robuste Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schaffen - Jugendliche vor Kriminalität schützen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 14. Juli 2015
Drucksache 19/22 - Ehe für alle!
Antrag (Entschließung) der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE
vom 21. Juli 2015
(Neufassung der Drucksache 19/25 vom 15. Juli 2015)
Drucksache 19/31 - Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses zur Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/28 - Parlamentarische Kontrolle der akustischen Wohnraumüberwachung im Bereich der Strafverfolgung
Mitteilung des Senats vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/29 - Kann Bremen seinen Verpflichtungen im Bereich Kinderschutz noch ausreichend nachkommen?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/30 - Mittel des Betreuungsgeldes für Krippen und Kindergärten bereitstellen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 21. Juli 2015
Drucksache 19/41 - Freiluftpartys in Bremen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 24. Juli 2015
Drucksache 19/43
Dazu
Mitteilung des Senats vom 25. August 2015
Drucksache 19/46 - Stellungnahme des Senats zum 37. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz
Mitteilung des Senats vom 11. August 2015
Drucksache 19/44 - Stellungnahme des Senats zum 9. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit
Mitteilung des Senats vom 11. August 2015
Drucksache 19/45 - Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
- Gesetz zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2015/2016 in der Freien Hansestadt Bremen (BremBBVAnpG 2015/2016)
Mitteilung des Senats vom 1. September 2015
Drucksache 19/48
1. Lesung - Bremisches Gesetz über die Vollstreckung von Geldforderungen im Verwaltungswege
Mitteilung des Senats vom 1. September 2015
Drucksache 19/49
1. Lesung
(2. Lesung) - Wohnungsnot bekämpfen - kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 4. September 2015
Drucksache 19/53 - Deutsche Flagge konkurrenzfähig machen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 22. September 2015
(Neufassung der Drucksache 19/54 vom 8. September 2015)
Drucksache 19/81 - Bewährte Standards im Handwerk und in den Freien Berufen erhalten
Antrag der Fraktion der CDU
vom 17. September 2015
(Neufassung der Drucksache 19/55 vom 8. September 2015)
Drucksache 19/74 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Strafvollzugsgesetzes
Mitteilung des Senats vom 8. September 2015
Drucksache 19/58
1. Lesung - Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 8. September 2015
Drucksache 19/60
Außerhalb der Tagesordnung: - Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Heimen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 bis 1990 müssen entschädigt werden!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 8. September 2015
Drucksache 19/61 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Gaststättengesetzes
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 8. September 2015
Drucksache 19/62
1. Lesung - Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 1
vom 11. September 2015
Drucksache 19/63 - Raumsituation an bremischen Hochschulen - Konzept schnellstmöglich vorlegen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 15. September 2015
Drucksache 19/65 - Patientenberatung muss unabhängig und bürgernah bleiben!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen
und der SPD
vom 15. September 2015
Drucksache 19/69 - Gesetz zur Neuregelung von Zuständigkeiten für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege
Mitteilung des Senats vom 15. September 2015
Drucksache 19/70
1. Lesung - Regierungserklärung des Senats zum Thema „Asyl- und Flüchtlingspolitik“
- Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP
vom 21. September 2015
Drucksache 19/75
1. Lesung
2. Lesung - Konsensliste
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 22. September 2015 - Änderung der Geheimschutzordnung der Bremischen Bürgerschaft
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP
vom 22. September 2015
Drucksache 19/82