Terminübersicht - Woche
65. u. 66. Sitzung Landtag
20.06.18
- 21.06.18
10:00
18:00
Tagesordnung (PDF-Datei)
Ablaufplan (PDF-Datei)
Aufzeichnung der Sitzungen:
65. Sitzung: 10:00-13:00 Uhr und 14:30-18:00 Uhr
66. Sitzung: 10:00-13:00 Uhr und 14:30-18:00 Uhr
- Aktuelle Stunde
(Kein Thema beantragt) - Fragestunde
Text der Anfragen und Antworten - Realisierbarkeit eines allgemeinen Schwerlastterminals in Bremerhaven prüfen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 6. Februar 2018
Drucksache 19/1519 - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage
Antrag der Fraktion der CDU
vom 14. Februar 2017
Drucksache 19/939
2. Lesung - Fünf Jahre Wohnraumförderprogramme des Senats – Bilanz und Perspektiven
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 6. Februar 2018
Drucksache 19/1521
Dazu
Mitteilung des Senats vom 3. April 2018
Drucksache 19/1605 - Lagebild zum Linksextremismus im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 13. Februar 2018
Drucksache 19/1526
Dazu
Mitteilung des Senats vom 10. April 2018
Drucksache 19/1609 - Straftaten von Flüchtlingen in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfassen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. Februar 2018
Drucksache 19/1527 - Bremens Standortprobleme endlich anpacken – Image verbessern!
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 13. Februar 2018
Drucksache 19/1528
Dazu
Mitteilung des Senats vom 24. April 2018
Drucksache 19/1636 - Änderung des Erlasses zur Unterbringung von Abschiebehäftlingen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. Februar 2018
Drucksache 19/1530 - Schwerbehindertenausweis umbenennen
Mitteilung des Senats
vom 20. Februar 2018
Drucksache 19/1543 - Stigmatisierung verhindern. Schwerbehindertenausweis ersetzen. Teilhabepass einführen!
Antrag der Fraktionen der FDP und DIE LINKE
vom 23. Mai 2018
Drucksache 19/1674 - Mittelweserausbau, Beendigung des Verwaltungsabkommens zwischen dem Bund und Bremen
Mitteilung des Senats vom 27. Februar 2018
Drucksache 19/1550 - Unverhältnismäßige Strafverfolgung bei Beförderungserschleichung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 20. Juni 2017
Drucksache 19/1130 - Unverhältnismäßige Strafverfolgung bei Beförderungserschleichung
Bericht und Antrag des Rechtsausschusses
vom 7. März 2018
Drucksache 19/1571 - Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert? Zur Bilanz der Wirtschaftsförderung nach dem Landesinvestitionsförderprogramm (LIP) und seiner Arbeitsplatzeffekte 2007 bis 2017
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 6. März 2018
Drucksache 19/1567
Dazu
Mitteilung des Senats vom 24. April 2018
Drucksache 19/1637 - Jetzt in den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr einsteigen – Bundesratsinitiative für Modellprojekte starten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 6. März 2018
Drucksache 19/1568 - Entwicklung der Ticketpreise im öffentlichen Personennahverkehr und Perspektiven für eine klimaverträgliche Mobilität für alle
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 6. März 2018
Drucksache 19/1569
Dazu
Mitteilung des Senats vom 29. Mai 2018
Drucksache 19/1681 - Einrichtung einer Interventionsstelle für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder und Jugendliche
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 12. März 2018
Drucksache 19/1577
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1723 - Eckpunkte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks!
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 13. März 2018
Drucksache 19/1580 - Arbeitsassistenzen anhand der tatsächlichen Notwendigkeit gewähren!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 19. September 2017
Drucksache 19/1240 - Arbeitsassistenzen anhand der tatsächlichen Notwendigkeit gewähren!
Bericht der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
vom 14. März 2018
Drucksache 19/1590 - Zurück zum Grundgesetz: Netzwerkdurchsetzungsgesetz bekämpfen
Antrag des Abgeordneten Alexander Tassis (AfD)
vom 21. März 2018
Drucksache 19/1599 - Berufsabitur auch in Bremen einführen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 11. April 2018
Drucksache 19/1614 - Informationen über Schwangerschaftsabbruch enttabuisieren!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 11. April 2018
Drucksache 19/1615 - Schwangerschaftsabbruch – wie ist die aktuelle Situation in Bremen?
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 12. April 2018
Drucksache 19/1620
Dazu
Mitteilung des Senats vom 22. Mai 2018
Drucksache 19/1671 - Öffentliche Informationen über legale Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 17. Mai 2018
Drucksache 19/1666 - Mehr Altenpflegekräfte braucht das Land – für ein Sofortprogramm
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 11. April 2018
Drucksache 19/1616 - Hat Bremen die Voraussetzungen für eine gelingende Integration in den Arbeitsmarkt geschaffen?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 10. April 2018
Drucksache 19/1608
Dazu
Mitteilung des Senats vom 22. Mai 2018
Drucksache 19/1670 - Umweltbezogenen Anteil bei den Hafengebühren für die bremischen Häfen stärken, Landstrom ausbauen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 11. April 2018
Drucksache 19/1617 - Mutterschutz von Anfang an
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 11. April 2018
Drucksache 19/1618 - Innovationsstrategie für Bremen und Bremerhaven stärker mit der Fachkräftestrategie verbinden
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
vom 29. Mai 2018
(Neufassung der Drucksache 19/1619 vom 11. April 2018)
Drucksache 19/1692 - Versorgungs- und Rechtssicherheit für Medizinalhanf-Patienteninnen und Medizinalhanf-Patienten
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 20. April 2018
Drucksache 19/1628 - Innere Sicherheit erster Schritt: Ehrlichkeit in der Statistik
Antrag des Abgeordneten Alexander Tassis (AfD)
vom 26. April 2018
Drucksache 19/1651 - Flüchtlingsbeschulung an den Asylstatus koppeln
Antrag des Angeordneten Alexander Tassis (AfD)
vom 3. Mai 2018
Drucksache 19/1652 - Gebührenfrei studieren - Verwaltungskostenbeitrag nicht weiter erhöhen, sondern abschaffen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 8. Mai 2018
Drucksache 19/1653 - Ein neuer Impuls für Bremen. Machbarkeitsstudie für medizinische Fakultät in Auftrag geben
Antrag der Fraktion der CDU
vom 15. Mai 2018
Drucksache 19/1657
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1710 - Die bestehenden Notfallambulanzen durch Portalpraxen entlasten!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 15. Mai 2018
Drucksache 19/1658 - Bremerhavens Bahnverkehr zukunftstauglich machen!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 25. Mai 2018
Drucksache 19/1675 - Bremisches Wohnraumschutzgesetz
Wohnraum schützen – Leerstand und Zweckentfremdung beenden
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 24. April 2018
Drucksache 19/1646
2. Lesung
Dazu
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1728 - Wie hoch ist der Investitionsstau in den Kliniken des Landes Bremen?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 15. Mai 2018
Drucksache 19/1659 - Pflege emanzipieren, attraktiver und professioneller machen – die Einrichtung einer Pflegekammer prüfen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 29. Mai 2018
Drucksache 19/1678 - Hochschulübergreifende Kooperationen. Hemmnisse, Grenzen und Potenziale erkennen.
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 29. Mai 2018
Drucksache 19/1679 - Beschäftigungssituation der studentischen Hilfskräfte
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 29. Mai 2018
Drucksache 19/1680 - Das Ausland macht es besser – Islam- und Asylgesetzgebung anpassen
Antrag des Abgeordneten Tassis (AfD)
vom 29. Mai 2018
Drucksache 19/1690 - Sicherheit in Bremen nicht durch ausländische Konflikte und importierten Extremismus gefährden
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 29. Mai 2018
Drucksache 19/1691 - Reichtum gerechter verteilen - Vermögenssteuer als Millionärssteuer wieder erheben
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 30. Mai 2017
Drucksache 19/1081 - Reichtum gerechter verteilen - Vermögenssteuer als Millionärssteuer wieder erheben
Bericht und Antrag des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
vom 5. Juni 2018
Drucksache 19/1694 - Gesetzes zur Änderung des Bremischen Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie zur Aufhebung der Bekanntmachung über die federführende Behörde nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Verordnung über Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Festmist und Silagesickersäften
Mitteilung des Senats vom 5. Juni 2018
Drucksache 19/1695
1. Lesung - Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU-Fonds Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sowie nationaler Fördermaßnahmen
Mitteilung des Senats vom 5. Juni 2018
Drucksache 19/1696 - Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte
Mitteilung des Senats vom 5. Juni 2018
Drucksache 19/1697 - Das parlamentarische Kontrollrecht der Akteneinsicht stärken – Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 5. Oktober 2016
Drucksache 19/765
1. Lesung - Das parlamentarische Kontrollrecht der Akteneinsicht stärken – Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Bericht und Antrag des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
vom 5. Juni 2018
Drucksache 19/1703 - Einsetzung eines nicht ständigen Ausschusses gemäß Artikel 125 der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
- Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien Hansestadt Bremen.
Deutsche Kultur als Leitbild zur Integration in die Bremische Landesverfassung
Antrag des Abgeordneten Alexander Tassis (AfD)
vom 7. Juni 2018
Drucksache 19/1704
1. Lesung - Kopftuchverbot an Grundschulen
Antrag des Abgeordneten Alexander Tassis (AfD)
vom 7. Juni 2018
Drucksache 19/1705 - Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 29
vom 8. Juni 2018
Drucksache 19/1706 - Geschäftsbericht und Haushaltsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2015
Mitteilung des Senats vom 20. Dezember 2016
Drucksache 19/885 - Jahresbericht 2017 der Freien Hansestadt Bremen - Land
Bericht des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen
vom 16. März 2017
Drucksache 19/974 - Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2015 und Jahresbericht 2017 - Land - des Rechnungshofs vom 16. März 2017
Bericht und Antrag des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1707 - Linksextremismus entschieden entgegentreten!
Antrag (Entschließung) der Fraktion der CDU
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1708 - Sanierungsstau auf Bremens Straßen gezielt abbauen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1709 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulgesetzes
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1714
1. Lesung
2. Lesung - Humanitäres Bleiberecht für Opfer rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1715 - Dritte Geschlechtsoption – Personenstandsrecht ändern
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1716 - Festsetzung des Wahltages für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft der 20. Wahlperiode
Antrag des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft
vom 12. Juni 2018
Drucksache 19/1717 - Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! –
Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 13. Juni 2018
Drucksache 19/1718 - Öffentlichen Rundfunk fokussieren – Rundfunkbeiträge langfristig senken!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 15. Juni 2018
Drucksache 19/1719
Außerhalb der Tagesordnung: - Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes
Antrag der Fraktion der CDU
vom 20. September 2016
Drucksache 19/746
1. Lesung - Gesetz zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes
Antrag der Fraktion der FDP
vom 14. Oktober 2016
Drucksache 19/776
1. Lesung - Gesetz zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes
Bericht und Dringlichkeitsantrag des nichtständigen Ausschusses Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1720
1. Lesung - Konsensliste
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 19. Juni 2018 - Gesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Mitteilung des Senats vom 15. Mai 2018
Drucksache 19/1665
2. Lesung - Ergänzung zur Änderung der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Mitteilung des Senats vom 30. Mai 2018
Drucksache 19/1693 - Gesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Bericht und Dringlichkeitsantrag des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1721 - Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes
Schwangeren Frauen in einer Konfliktsituation verlässliche Informationen zur Verfügung stellen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1722
1. Lesung - Keine weiteren Ticketpreiserhöhungen - Preismoratorium für den ÖPNV und Schienennahverkehr
Dringlichkeitsantrag der Faktion DIE LINKE
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1724 - Wann kommt das „dritte Gleis“? – Bahnverkehr zwischen Bremerhaven und Bremen endlich ausbauen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1725 - Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes –
Öffentliche Informationen über legale Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 19. Juni 2018
Drucksache 19/1726